Generalversammlung

Die Generalversammlung ist neben dem Sicherheitsrat das wichtigste Hauptorgan der Vereinten Nationen, in der alle Mitgliedsstaaten vertreten sind und gleichberechtigtes Stimmrecht besitzen.

Als einziges Hauptorgan besitzt die Generalversammlung eine Zuständigkeit für alle Fragen, die in irgendeiner Weise die Vereinten Nationen und ihre Charta oder eine Organisation, beziehungsweise ein Organ der Vereinten Nationen, betreffen.

Die Generalversammlung entscheidet ferner über Neuaufnahme, Suspendierung oder Ausschluss eines Mitglieds der Vereinten Nationen. Sie kann die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrates auf jeden Sachverhalt lenken, der laut ihrer Auffassung einer Behandlung durch den Sicherheitsrat bedarf.


Die Vorsitzende


Sehr verehrte Exzellenzen, liebe Delegierte, liebe SPUNer,

ich bin Lea Kassandara Defort und möchte euch zur Sitzungswoche 2012 als Vorsitzende der Generalversammlung willkommen heißen. Ich bin 19 Jahre alt und werde voraussichtlich dieses Jahr mein Abitur an der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Bielefeld machen.

Meine SPUN-Karriere begann mit der Sitzungswoche 2010 als Delegierte der demokratischen Republik Kongo in der Generalversammlung. Damals packte mich das SPUN-Feeling, welches mich bis jetzt nicht losgelassen hat. SPUN bietet die großartige Gelegenheit die Vereinten Nationen hautnah nach zu empfinden. Ich freue mich zusammen mit Florian auf eure hitzigen Debatten und interessanten Diskussionen. Ich hoffe auf eine spannende Sitzungswoche,

bis dahin, Stay SPUNed,

Lea


Der stellv. Vorsitzende


Liebe SPUNer und Interessierte,

mein Name ist Florian Daase und zusammen mit Lea werde ich dieses Jahr den Vorsitz der Generalversammlung, eines der wichtigsten Hauptorgane innerhalb der Vereinten Nationen, übernehmen. Derzeit bin ich Schüler des Gymnasium Paulinum in Münster und werde dieses Jahr mein Abitur machen. Zwar wird somit meine SPUN-Laufbahn, die vor zwei Jahren in der Abrüstungskommission als Delegierter Perus begann und seinen Lauf nahm als Delegierter Russlands im Sicherheitsrat, nun mit der Leitung der GV enden. Aber umso unvergesslicher werden wir die SPUN-Sitzungswoche 2012 für euch gestalten.

Die Lebendigkeit der Debatten ist das Besondere an SPUN und auch wir werden für kontroverse Themen sorgen, sodass ihr eifrig debattieren, Bündnisse schließen und Resolutionen verabschieden könnt. Welche Kompromisse euer Land eingeht oder staatliche Souveränität an die Vereinten Nationen abgibt entscheidet allein ihr; und wenn dies mit den Plänen der Staatengemeinschaft kollidiert, sind hitzige Debatten und eifrige Wortgefechte vorprogrammiert. In diesem Kontext freue ich mich auf euch und die kommende Sitzungswoche,

Florian


Themen

Rohstoffe in der Arktis

2007 war die Nordwestpassage das erste Mal während den Sommermonaten durchgehend eisfrei. Grund dafür ist die globale Klimaerwärmung, die mit der Zeit das Gebiet der Arktis mit der sechsfachen Fläche des Mittelmeeres praktisch eisfrei machen könnte. Daraus ergeben sich Situationen mit bisher unbekannten Konsequenzen. Zum einen entstehen neue Handelswege, die zum Beispiel die Route Hamburg-Shanghai um ein Drittel des sonstigen Weges verkürzen würden.

Trotzdem sind Souveränitätsfragen noch nicht ansatzweise geklärt. Zum einen in Hinblick auf die Schifffahrt, zum Anderen bezüglich der gigantischen Rohstoffvorkommen auf dem Meeresboden. Studien nehmen an, dass 25 % der globalen Vorkommen an fossilen Brennstoffen und Rohstoffe wie Diamanten, Gold, Kupfer, Silber und Zink in großer Tiefe lagern.

Die fünf „Polarstaaten“ - Norwegen, Russland, USA, Kanada, Dänemark und Island erheben Anspruch auf ein völkerrechtlich keineswegs abgedecktes Gebiet. So ist das Hissen der russischen Flagge auf dem Meeresgrund zwar völkerrechtlich bedeutungslos aber von reichlich Symbolgehalt. Aktuell gibt es lediglich Konventionen wie das Seerechts-Übereinkommen und Institutionen wie den Arktischen Rat und die Festlandsockelgrenzkommission bei denen insbesondere die Anrainerstaaten und Anerkennung und Souveränität buhlen. Dennoch ist eine Einigung noch weit entfernt; die UN als suprastaatliche Institution sollte in jedem Fall eine militärische Auseinandersetzung vorbeugen und nach Möglichkeit die Interessen der Staaten vereinen und lösen.


Arabischer Frühling

Der arabische Frühling ist eine Bewegung, welche die ganze Welt beschäftigte und ganze Völker bewegte.

Im Dezember 2010 begann in der arabischen Welt eine Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen. Diese richteten sich gegen die herrschenden Regierungen und die politischen und sozialen Strukturen der Länder.

Mehre Staatsoberhäupter wurden gestürzt, Regierungen wurden umgebildet und es gab viele Unruhen und Massenproteste.

Die Proteste begannen in Tunesien und griffen rasch auf andere arabische Staaten über. Der Aufstand in Ägypten begann am 25. Januar 2011 und endete am 11. Februar 2011, Staatspräsident Mubarak trat zurück und ein Militärrat übernahm die Macht. Dieser sicherte den Demonstranten freie und demokratische Wahlen sowie die Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzes.

Der Bürgerkrieg in Libyen brach im Februar 2011 aus. Er begann mit Demonstrationen gegen die Herrschaft Gaddafis und nahm nach den Unruhen in Tunesien, Ägypten und Algerien an Schärfe zu. Ab dem 15. Februar 2011 erschossen Einheiten der libyschen Polizei, der Sicherheits- und Streitkräfte innerhalb weniger Tage vermutlich Hunderte von Demonstranten. Der politische Konflikt eskalierte zur militärischen Auseinandersetzung und spaltete die Führung des Landes. Teile des diplomatischen Korps und der Streitkräfte schlossen sich der Opposition an. Es entstand ein Nationaler Übergangsrat, der im Osten des Landes die Kontrolle übernahm.

Nachdem die Vereinten Nationen in der Resolution 1973 die internationale Gemeinschaft zu militärischen Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten in Libyen ermächtigten, begannen die USA, Großbritannien und Frankreich am 19. März 2011 mit Luftangriffen auf Libyen. Diese unterstützten die Bodenstreitkräfte der Opposition bei der Einnahme der Städte im Westen des Landes. Einige Tage nachdem die oppositionellen Streitkräfte im August 2011 Tripolis erobert hatten, wurde der Übergangsrat in die Hauptstadt verlegt.

Am 20.Oktober 2011 wurde Gaddafi nach einem Angriff der Truppen des Nationalen Übergangsrats auf seine Heimatstadt Sirte aufgegriffen. Gaddafi kam dabei unter noch ungeklärten Umständen infolge von Schussverletzungen zu Tode. Der UN-Menschenrechtsrat fordert die Aufklärung der Todesumstände Gaddafis. Drei Tage später erklärte der Übergangsrat das Land für befreit. Der Übergangsrat in Libyen, so wie die neu gewählte Regierung in Tunesien sind überwiegend islamistisch geprägt.

Dies sind nur Beispiele der Bewegung. Der arabische Frühling fand in 17 verschiedenen Ländern auf vollkommen unterschiedliche Arten und Weisen statt und ist ein Prozess der noch nicht abgeschlossen ist. Noch immer protestieren die Menschen in manchen Staaten, der arabischen Welt.

Die Vereinten Nationen haben die Aufgabe diese Staaten zu unterstützen und in der Phase der Neuorientierung zu helfen damit das Entstehen von stabilen und demokratischen Strukturen gewährleistet ist. Diese Unterstützung kann zum Beispiel durch Resolutionen in der Generalversammlung gegeben werden.


Strukturreformen des Internationalen Währungsfonds

Der Internationale Währungsfonds (IWF), aus 187 teilnehmenden Ländern bestehend, wurde 1944 ins Leben gerufen, um wirtschaftliche und finanzielle Stabilität in einer global vernetzten Welt zu gewährleisten. Er verfolgt sowohl die globale Wirtschaft als auch die der einzelnen Länder und unterstützt struktur- und finanziell schwache Staaten. Darüber hinaus bildet er ein Forum für die internationale Abstimmung von Wirtschaftspolitik und fungiert teils auch als beratende Instanz.

Dennoch geriet der IWF in den letzten Jahren in das Fadenkreuz von Kritikern - jetzt zur Krisenzeit noch stärker als zuvor. Ihm wird vorgeworfen nur wirtschaftliche Ziele mit Erfolgsgarantie zu verfolgen und dafür auch z.B. militärische Diktaturen zu unterstützen (beispielsweise Libyen mit mehr als 1,4 Milliarden USD). Ihm ist ferner keine Rechenschaftspflicht angeordnet, in seinem Handeln ist er also relativ frei.

Ein weiterer Kritikpunkt seitens einiger Staaten ist, dass der IWF maßgeblich den Wert nationaler Währungen bestimmt und somit die Weltwirtschaft gefährde.
 Wenn es in der Staatengemeinschaft einen Konsens zur Reform des IWF gibt, so kann dies über verabschiedete Resolutionen von statten gehen. Dennoch gibt es viele Industrienationen (und Entwicklungsländer), die an seinem Fortbestehen interessiert sind.